Am Ende des EU-Gipfels steht ein simples Ergebnis: Teile des Fundaments der Europäischen Union werden demontiert. Die Solidarität, einst das Komplement zur wirtschaftlichen Freizügigkeit und damit der Sicherungsmechanismus gegen Marktversagen, ist dahin. Übrig bleibt eine Union, in der Entscheidungen auf Minimalkonsens reduziert werden. Jegliche Vereinbarung, die kurzfristigen nationalen Interessen zuwider läuft, wird, obgleich ihrer langfristigen […]
Tag Archiv: "EU"
Viel wurde über die europapolitischen Forderungen Emmanuel Macrons gesprochen. Von Seiten der Sozialdemokratie feierte man die Blaupause des französischen Präsidenten als großen Aufbruch, teilsweise gar als Neugründung, für die Europäische Union. Auf der anderen Seite gaben sich konservative und nationalistische Kräfte alle Mühe, die Forderungen des jungen Präsidenten als zeitlich wie politisch deplatzierte Narretei abzutun. […]
Ich werde ja sehr häufig dafür kritisiert, zu gerne und zu ausschweifend über die Wirtschaftswissenschaft (der Singular ist hier durchaus angemessen – die BWL fällt nicht darunter) zu reden. Das wird sich im Folgenden nicht ändern. Vielleicht sollte nach mir jemand einen Artikel verfassen, der sich darüber aufregt, wie abgehoben und akademisch die Sozialdemokratie ist. […]
Stöbert man dieser Tage durch die Nachrichten, um sich auf den neusten Stand der Dinge zu bringen, fragt sich vielleicht so manche*r was eigentlich aus dem Brexit geworden ist. Das Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union beherrschte im Juni noch sämtliche Medien. Mir scheint – klamm und heimlich – hat sich der […]
Wie die Europäische Union afrikanische Staaten zur Öffnung ihrer Märkte zwingt Am 17. September finden in sieben deutschen Großstädten zentrale Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP statt. Unmittelbar danach diskutiert die SPD am 19. September auf einem Parteikonvent über CETA. Bei den Demonstrationen geht es um den Protest gegen das fertig ausverhandelte Freihandelsabkommen zwischen […]
Griechenland bleibt also im Euro-Raum, kein Grexit, keine Vewerfungen an den Finanzmärkten. Es scheint, als hätte man alle Probleme zumindest mittelfristig gelöst und den Währungsraum damit stabilisiert. Portugal, Irland und Spanien laufen soweit rund und auch Griechenland hat mit dem neuen Rettungspaket die nächsten Jahre seine Ruhe. Das dies nicht ganz der Fall ist möchte […]