Archiv | September 2016

Seit Monaten fordert die CSU immer wieder die Einhaltung der deutschen Leitkultur – insbesondere von Migrant*innen und Geflüchteten. Was diese Leitkultur beinhaltet, verrät sie uns leider nicht allzu ausführlich. Von Traditionen ist die Rede, von Werten und manchmal sogar vom Grundgesetz (die Betonung liegt jedoch auf manchmal). Die CSU selbst definiert sie so: „Regeln also, […]

Wie die Europäische Union afrikanische Staaten zur Öffnung ihrer Märkte zwingt Am 17. September finden in sieben deutschen Großstädten zentrale Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP statt. Unmittelbar danach diskutiert die SPD am 19. September auf einem Parteikonvent über CETA. Bei den Demonstrationen geht es um den Protest gegen das fertig ausverhandelte Freihandelsabkommen zwischen […]

Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist vorbei. Die Entscheidung der Wähler*innen ist mit einer Wahlbeteiligung von 61,6% gefallen. Leif-Erik Holm (AfD) postuliert: „Und vielleicht ist das heute der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels!“ Ich will jetzt aber eigentlich gar nicht darüber schreiben, wie die Wahl gelaufen ist, was einzelne Parteien besser oder schlechter hätten […]