Der Mitgliederentscheid – Ein Zeichen für Demokratie und Aufbruch
Angesichts der überwältigend positiven Resonanz innerhalb der Parteibasis wie auch in der breiten Öffentlichkeit auf die nun seit Dienstag offene Vorsitzfrage der BayernSPD, kann der Parteitag ein Zeichen im Sinne Willy Brandts setzten – ein Zeichen von Mut, Demokratie und Aufbruch, indem er einen Mitgliederentscheid ermöglicht* und einen offenen Diskussionsprozess über die besten Konzepte und Strategien einleitet.
Ein solcher Vorgang würde die Partei beleben, ihren Führungsanspruch im Freistaat bekräftigen und dem Vorsitzenden eine beispiellose Legitimität geben.
Was Berlin kann und die Bundespartei beim Koalitionsvertrag konnte, kann die BayernSPD allemal!
*§ 2a der Satzung der BayernSPD,
§ 13, 14 OrgStatut der SPD.
Ein Mitgliederentscheid, oder wie wärs nicht gleich mit Basisdemokratie?
Wir leben in einem repräsentativ organisierten demokratischen Staat, das ist denke ich auch gut so. Ein Land von der Größe Deutschlands kann wahrscheinlich nicht regiert werden wie die Schweiz, dafür sind wir auch als Bevölkerung zu heterogen. Darauf bin ich aber stolz, und darf auch noch mehr werden, Vielfalt belebt schließlich!!
Doch die SPD ist kein Staat sondern eine Partei die nicht existiert um der Existenz willen. Als Partei müssen wir unsere Daseinsberechtigung jeden Tag von neuem erarbeiten. Daher bin ich der Ansicht das neben der Funktionärshierarchie (die man natürlich auch braucht) ein Basisdemokratisches System etabliert wird.
Dem Internet sei Dank kann man das auch über eine Plattform mit registrierter Anmeldung nur für Parteimitglieder lösen. Dies hat viele Vorteile, und zwar nicht zu letzt für die Politiker im Tagesgeschäft. Die Basis hätte EINFACH die Möglichkeit eigene Anträge einzureichen und zur Debatte zu stellen, immer wenn etwas im nahen Umfeld verbesserungswürdig ist. Es wäre zudem einfach zu kontrollieren ob dieser Antrag ein gewisses Quorum an Zustimmung erreicht um an einem Parteitag zur Abstimmung vorgelegt zu werden.
Einerseits würden die Anträge wohl praxis- und umsetzungsnäher andererseits bietet sich die Möglichkeit Mehrheiten über den eigenen Unterbezirk hinaus zu suchen. Das stärkt den Zusammenhalt.
Ob Mitgliederentscheid über das Wahlprogramm oder die Vorsitzkandidatur, oder aber die Abstimmung über die Tagespolitik. Basisdemokratie schafft Legitimation, Legitimation schafft Vertrauen. Und Vertrauen ist wohl die wichtigste Währung in einer Demokratie.
Gestaltungsmacht ist etwas schönes und wichtiges, doch wir sollten uns als Sozialdemokraten auch vordergründig um die demokratische Gesellschaft bemühen und mit guten Beispiel voran gehen. Denn man darf nie vergessen, in einer Diktatur haben die Regierenden auch Gestaltungsmacht, aber das sollte nicht unser Maßstab sein!! Macht allein ist nicht das alleinig legitimierende Element, das bleiben die Bürger_innen, manche/r Genossin/Genosse sollte sich das auch öfter mal in Erinnerung rufen!!!
In diesem Sinne wünsche ich dem Genossen Adam viel Glück bei seiner Kandidatur und empfehle den Mitgliederentscheid!