Es ist an der Schulz

Januar 2017: Die AfD liegt bei 14% bei der Sonntagsfrage des ARD Deutschlandtrends. Eine Partei, die notorisch lügt, Rechtsextremist:innen in ihren Reihen akzeptiert und Menschen aufstachelt. Gerade erst auf dem Parteitag der AfD Sachsen am 29.01.2017 wurde ein Reporter der Sächsischen Zeitung aufgrund von vorhergegangenen „Hetzartikeln“ via Abstimmung der Delegierten von der Veranstaltung ausgeschlossen.[1] Von einer Partei, die mit dem Slogan „Mut zur Wahrheit“ wirbt, hätte ich besseres erwartet, als dass sie Reporter:innen ausschließen. Aber nun gut, wir reden hier schließlich über die AfD. Eine Partei, die es nicht schafft, sich von Rechtsdemagog:innen, wie Björn Höcke zu distanzieren, weil sie Angst davor hat, ihren ganz rechten Flügel zu verlieren und damit Wähler:innenpotential. Ja, eine Partei, die es immer wieder schafft gezielt geschmacklos zu provozieren, um danach doch nicht so wirklich davon Abstand zu nehmen. Nach aktuellen Umfragen wird diese Partei in den deutschen Bundestag einziehen. Auf Länderebene sind sie bereits in Parlamenten vertreten und machen – mild ausgedrückt – nur Blödsinn. Vergangenen November war Jan Böhmermann mit seinem Neo Magazin Royale so nett, die Ergebnisse in einer Präsentation zusammenzufassen: zumeist unsinnige, unnötige und zeitfressende Anfragen![2]

Vor allem junge Menschen sollten dieser rückwärtsgerichteten Ideologie entgegentreten. Die Zukunft steht nicht in den Geschichtsbüchern, sondern wird Stück für Stück geschrieben. Die stumpfen Parolen, die auf Facebook und twitter wieder und wieder – auch von der CSU – wiederholt werden, ekeln mich an. Die Zukunft heißt mehr Europa und nicht weniger Europa – nur in Kooperation mit unseren europäischen Partner:innen kann es weiter voran gehen – für jede:n von uns. Martin Schulz sagte bei seiner Antrittsrede zum Präsidenten des Europaparlamentes 2012: „Entweder verlieren wir alle – oder wir gewinnen alle. Die elementare Regel dafür ist die Gemeinschaftsmethode. Sie ist kein technischer Begriff sondern die Seele der Europäischen Union!“[3] Wir müssen lernen gemeinsam an Europa zu arbeiten und uns nicht bei jedem Rückschlag in unsere Nationalstaaten verkriechen.

Durch Martin Schulz haben wir einen Europäer als Kanzlerkandidaten, der die Menschen begeistern kann und Hoffnung gibt. Hier geht es aber nicht um seine Person, sondern die sozialdemokratischen Werte, die er glaubhafter vermitteln kann als viele andere. Seit der Bekanntgabe, dass Schulz durch den Parteivorstand vorgeschlagen wurde, gab es fast 2000 Neueintritte in die SPD. Das sind 2000 – überwiegend junge –  Menschen, die begriffen haben, dass man mit einer Partei nicht 100% übereinstimmen muss, um etwas zu bewegen. Die grundlegenden Werte der SPD, festgeschrieben im Hamburger Programm, sind aber das, worauf wir uns in unserer Partei einigen können. Alles Weitere wird ausdiskutiert und abgestimmt. Wir reden miteinander, selbst, wenn wir uns nicht einig sind – so läuft nun Mal Politik. Deswegen ein dickes High Five an alle, die neu eingetreten sind!

Wenn ich mich in der Welt umsehe, habe ich das Gefühl, dass es selten wichtiger war politisch aktiv zu werden. Wir haben Trump in den USA, wir haben Le Pen in Frankreich, die PiS Partei in Polen, den Brexit in Großbritannien (für den übrigens primär alte Menschen gestimmt haben). Auch Martin Schulz sieht das so, er sagte in seiner Antrittsrede als Bundeskanzlerkandidat: „Es geht ein tiefer Riss durch unsere Gesellschaft, nicht nur in Deutschland und nicht nur in unseren europäischen Nachbarländern, sondern weltweit. Wir müssen diese Gräben überwinden und zu einem neuen Miteinander kommen. Wir brauchen neuen Mut und neue Zuversicht. Wir sind die Gewissheit, dass wir die Dinge zum Besseren wenden können, wenn wir die Ärmel hochkrempeln und gemeinsam anpacken. Und wir müssen Vertrauen zurückgewinnen und signalisieren, dass sich die Menschen auf uns verlassen können.“[4] Das können wir nur gemeinsam tun. Deswegen ist es jetzt an der Zeit, sich politisch zu engagieren, mitzumischen und die eigene Stimme zu erheben!

Wir jungen Menschen sind die Zukunft, es wird Zeit, dass wir sie auch anpacken. Also helft mit, dass wir die 23% weiter nach oben ziehen und die 14% tiefer nach unten drücken! Wir Jusos stehen für eine offene Gesellschaft und ein offenes Europa.

[1] http://www.sz-online.de/sachsen/sz-reporter-von-afd-parteitag-ausgeschlossen-3600468.html [30.01.2017]

[2] https://prezi.com/zmk53xm52qzs/qualitatskontrolle-afd/ [30.01.2017]

[3] https://www3.spd.de/linkableblob/23000/data/20120117_antrittsrede_schulz.pdf [30.01.2017]

[4] https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Reden/20170129_Rede_Schulz.pdf [30.01.2017]