Wer mir sagen kann, was die Liedzeile im Titel aussagen soll, schreibt mir bitte. Aber irgendwo ist Dicht&Ergreifend da auch etwas auf der Spur. Ähnlich unverständlich ist nämlich der Begriff der Heimat in der Politik, sowie die ganze Debatte darum. Was zum Teufel ist eigentlich Heimat? Und ist es gerade für die Sozialdemokratie eine gute […]
Archiv | Mai 2018
Seit Freitag gilt die Verschärfung des bayerischen Polizeirechts als in Kraft getreten. Nun ist bereits Gefahr oder drohende Gefahr ausreichend, um Überwachung und andere polizeiliche Maßnahmen wie zum Beispiel DNA-Tests und Online-Durchsuchungen durchführen zu können. Dabei muss kein konkreter Verdacht mehr vorliegen. Die Polizei muss allerdings die Maßnahmen in aller Regel bei einem Richter beantragen […]
letzte Woche war es nun so weit, die EU Kommission hat Deutschland und andere Mitgliedstaaten vor dem EuGH verklagt, da in städtischen Gebieten die Grenzwerte den Anteil von Stickoxiden in der Luft seit Jahren beharrlich und evident überschritten wird. Solche Verfahren kommen häufiger vor und sind oft das letzte Mittel um einen Mitgliedstaat zu Einhaltung […]
Manchmal wird es schwierig, eng getaktete Termine unter einen gemeinsamen Hut zu kriegen. So ging es auch mir letztens, als unsere Stadtverbandskonferenz am Sonntagabend stattfand, ich aber Montagmittag für eine familiäre Verpflichtung in Hamburg sein musste. Glücklicherweise fahren aus Österreich noch Züge mit Liegewagen gen Norden. Und so buchte ich kurzerhand einen Nacht- und Direktzug […]
Die Zollpolitik ist zurück. Schon überwunden geglaubt nach erfolgreichen WTO-Verhandlungsrunden, und dem Traum von freiem, fairem Handel näher als früher, setzt nun wieder eine handelspolitische Eiszeit ein. In Wild-West Manier fuchtelt US-Präsident Trump mit seiner Handelspolitik herum wie mit einer Pistole und schießt blind gegen alles und jeden. Heute mal gegen die EU, China […]