Erich Kästner schrieb 1928 ein Gedicht namens „Weihnachtslied, chemisch gereinigt“. Wie man am Text unschwer erkennen kann, ist es eine Parodie auf das bekannte Weihnachtslied „Morgen Kinder wird’s was geben“. Das Jahr 1928 war in der Weimarer Republik ein Jahr der industriellen Hochphase, für viele Menschen war das Leben gut – viele lebten aber auch in Armut. Traurigerweise lässt sich dieses Lied heute genauso gesellschaftskritisch singen wie damals.

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Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht so weit.

1.931.474, das ist die Anzahl der Kinder unter 18 Jahren, die 2015 in Familien aufwuchsen, die SGB-II beziehen, also Hartz 4. Hier kann man natürlich sagen, dass nicht alle Kinder, deren Eltern Hartz 4 beziehen, schlecht aufwachsen. Allerdings heißt es, dass es für 14,7% aller Kinder in Deutschland nicht so einfach ist, Klavierunterricht zu nehmen oder im Sportverein aktiv zu sein.[1] Weiterhin ist es für Kinder, die vielleicht nicht die „coolen Klamotten“ haben oder mit auf Klassenreise fahren können – weil einfach das Geld dafür fehlt – nicht so einfach, Anschluss zu finden. Ich durfte früher auch die alten Sachen meiner Schwester und meines Großcousins auftragen. Alles halb so wild, bis schon in der Grundschule Bemerkungen kamen á la: „Wie siehst du denn aus?“, „Kannst du dir nicht mal was Gescheites anziehen?“, „Haben deine Eltern nicht das Geld dir was Anständiges zum Anziehen zu kaufen? Schau mal hier die Michelle an – die sieht normal aus!“. Sowas tut weh, auch als Kind. Ich bin nicht in ärmlichen Verhältnissen aufgewachsen, ich konnte mit den Freund*innen, die ich hatte zuhause und draußen spielen. Aber hätte ich mir die Freund*innen auch eingeladen, wenn ich kein eigenes Zimmer gehabt hätte? Wenn meine Eltern arm gewesen wären und ich mich für diese Armut geschämt hätte? Das traurigste an dieser Kinderarmut ist, dass für ebendiese Kinder die Zukunft auch nicht rosig ist. „Einmal kommt auch eure Zeit.“, schreibt Erich Kästner, aber je länger Kinder in Armut leben, desto geringer sind auch ihre Chancen für die Zukunft.

Doch ihr dürft nicht traurig werden,
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden,
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

„Es kann ja nicht jede*r studieren!“, „Man braucht ein natürliches Gleichgewicht in der Gesellschaft“ – solche Sprüche regen mich persönlich immer auf. Ja, es kann/muss nicht jede*r studieren. Das heißt für mich aber nicht, dass Menschen aus ärmeren Familien automatisch einen Ausbildungsberuf annehmen müssen oder sich gar als ungelernte Arbeiter*innen ausbeuten lassen. Ich weiß ehrlich gesagt nicht mehr, wer das gesagt hatte, aber unter einem Bild mit einem offensichtlich in Armut lebenden Kind, über das ich bei Facebook gestolpert bin, stand: „Der Erfinder des ersten Krebsheilungsmittels?“ Eine absolute Chancengleichheit ist mit den heutigen Voraussetzungen eine Utopie, aber das war ein funktionierender Sozialstaat auch mal. Kinder müssen endlich nach Talenten gefördert werden. Nicht jede*r Studierende ist dazu berufen und an der Uni richtig aufgehoben, laut BR brechen 40% aller Studierenden ihr Studium ab.[2] Es kann nicht nur Akademiker*innen in Deutschland geben, aber wir müssen auch Kindern aus ärmeren Familien die Chance dazu geben, welche zu werden.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!
Dort gibt’s Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Heutzutage regen sich Menschen hier in Deutschland auf, wenn aus dem „Christkindlmarkt“ der „Weihnachtsmarkt“ wird oder aus dem „Weihnachtsmarkt“ der „Wintermarkt“. Aber wie viel Christentum steckt denn noch in Weihnachten? An Weihnachten geht noch etwa jede*r Vierte in Deutschland in die Kirche.[3] Ich wage jetzt mal die steile These, dass im ländlichen Raum prozentual mehr Menschen in die Kirche gehen. Zumindest war das immer das eine Mal im Jahr, als unsere Dorfkirche tatsächlich gerammelt voll war. Kinderarmut ist aber besonders in den Städten ein großes Problem. In Berlin sind 32,2% der Kinder betroffen, in Bremen 31,6% und in Hamburg 20,8%. Für mich war Weihnachten als Kind immer großartig: Erst gemeinsam den Baum schmücken, dann in die Kirche gehen und das Krippenspiel aufführen, danach der Weihnachtsmusik der örtlichen Blaskapelle lauschen, heimgehen, gemeinsam das traditionelle Weihnachtsessen vorbereiten und verspeisen, Geschenke unter den Baum legen, auf dem Zimmer warten bis auch das Christkind die Geschenke unter den Baum gelegt hat und schließlich ewig lange Weihnachtslieder singen, bis es endlich die Bescherung gab. Ein Weihnachten ohne Krippenspiel und Kirche wäre für mich genauso komisch wie ein Weihnachten ohne Geschenke. Anscheinend ist für die Mehrheit der Deutschen das Wichtige an Weihnachten vielmehr das Zusammensein mit der Familie, die Weihnachtszeit, der Weihnachtsmarkt und natürlich die Geschenke. Aber wieviel Weihnachten bleibt dann Kindern aus ärmeren Familien?

Tannengrün mit Osrambirnen –
lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt’s an Holz!
Stille Nacht und heilge Nacht –
Weint, wenn’s geht, nicht! Sondern lacht!

Wie schön es wäre, wenn man einfach aufstehen und das Leben anpacken könnte und alles wird super. Als Jugendliche war mein Taschengeld chronisch knapp, also habe ich mir Nebenjobs gesucht, damit ich mir auch was gönnen kann – mit Freund*innen Kaffee trinken, shoppen gehen, abends auf ein Bier in die Jugendkneipe. Hätten meine Eltern allerdings Hartz 4 empfangen, wäre das nicht so einfach gegangen. Der Freibetrag für Kinder, deren Eltern keine Sozialleistungen beziehen liegt bei 7664€ pro Jahr, das sind ca. 635€ im Monat. Wenn die Eltern allerdings Sozialleistungen empfangen, liegt der Freibetrag bei 100€ im Monat. Wenn die Kinder also mehr verdienen, wird den Eltern Geld abgezogen, wenn sie es nicht melden, machen sie sich strafbar.[4] Eine deprimierend aussichtslose Situation für die Kinder, die auf eigene Faust der Armut entfliehen wollen. „Weint, wenn’s geht, nicht! Sondern lacht!“

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit . . .
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Was lernen wir also aus Erich Kästners Gedicht? Hoffentlich lernen wir daraus, dass es endlich Zeit wird über eine gerechtere Gesellschaft nachzudenken.  Wir müssen Schulessen für Kinder aus ärmeren Haushalten nicht nur günstiger, sondern kostenfrei machen – weil ja, es gibt auch Familien, die sich den reduzierten Preis nicht leisten können! Wir müssen Weiterbildungsangebote, wie Klavierunterricht oder Sportarten, in Kooperation mit den Vereinen vor Ort in das Schulangebot integrieren, um allen dieses Angebot zugänglich zu machen. Wir müssen KiTas endlich gebührenfrei machen, damit es auch frühkindliche Bildung für alle gibt. Wir müssen es Jugendlichen ermöglichen, sich eigenes Geld durch Neben- oder Ferienjobs zu verdienen, ohne dass Geld gestrichen wird! Wir müssen alleinerziehende Elternteile unterstützen, immerhin wachsen hier 50,2% der in Armut lebenden Kinder auf. Wir müssen Arbeitszeitmodelle entwerfen, die Beruf und Familie vereinbar machen. Wir müssen so vieles tun. Aber wir dürfen nicht nur darüber reden, wir müssen auch damit anfangen.

Hier ist nicht nur die Politik gefragt, sondern jede*r einzelne von uns. Erziehe ich mein Kind so, dass es über andere lacht oder tuschelt, wenn sie nichts haben oder dass es ihnen die Hand reicht? Werfe ich meine Klamotten weg oder spende ich sie? Landen Lebensmittel, die ich falsch eingekauft hatte im Müll oder stell ich sie ihn Foodsharing-Gruppen? Verkaufe ich mein Sofa für 50€ oder verschenke ich es?

Ich wünsche euch allen eine besinnliche und frohe Weihnachtszeit.

 

[1]https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/Factsheet_WB_Kinderarmut_DE_09_2016.pdf

[2]http://www.br.de/fernsehen/ard-alpha/sendungen/campusmagazin/studienabbrecher-studienfrust-100.html

[3]http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/nur-wenige-deutsche-gehen-weihnachten-in-die-kirche-13974748.html

[4]http://www.stern.de/wirtschaft/job/hartz-iv-wehe–wenn-du-arbeitest-3810802.html

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Farbe bekennen! #buko16

Als feststand, dass ich am ersten Adventswochenende für die Jusos Bayern als Delegierte auf den Bundeskongress nach Dresden fahren werde, habe ich mich sehr gefreut: Konstruktives Arbeiten und Diskutieren mit Jusos aus ganz Deutschland und einfach ein tolles Wochenende mit einer super Delegation verbringen. Die Vorfreude wurde durch das Motto nur unterstützt: „Farbe bekennen. Bundeskongress 2016“. Farbe bekennen, das heißt für mich persönlich insbesondere Aufstehen gegen jegliche Art von Diskriminierung. Und eins gleich vorweg: insgesamt habe ich mir nicht zu viel versprochen. Der Bundeskongress wurde seinem Motto gerecht, hat wichtige Anträge (z. B. den Antrag aus Bayern zur Verbesserung des Berufsbildungsgesetzes oder der Antrag zur Abschaffung der „Tampon-Steuer“ aus Rheinland-Pfalz, was auch dem bayerischen Landesverband sehr am Herzen lag) beschlossen.

Auch das allzeit bereite Awareness-Team war präsent und hatte bis auf eine Sache nicht viel zu tun. Aber diese eine Sache hat für mich viel Positives überschatten und stößt mir einfach nur sauer auf: Einige Delegationen waren, im Gegensatz zur bayerischen Delegation, welche mit 17 Frauen und 13 Männern anreiste, nicht quotiert. Und damit nicht genug. Viele Redner*innen hielten es offensichtlich nicht für nötig in ihren Redebeiträgen auf eine gendersensible Sprache zu achten. Obwohl. Ich würde ihnen sogar unterstellen, sie wollten es schlichtweg nicht. Und auch nach mehrmaligem Hinweisen darauf durch das Awareness-Team änderte sich nichts. Meiner Meinung nach einfach nur ein Armutszeugnis für einen feministischen Richtungsverband!

Gekrönt wurde diese feministische Farce einiger Delegationen durch den „Trick“ eines Landesverbands, um die Quote in Bezug auf die Redner*innenliste zu umgehen. Drei Frauen traten ohne Wesentliches zur inhaltlichen Debatte beizutragen ans Mikro, lediglich um einem männlichen Genossen das Reden zu ermöglichen. Was auf den ersten Blick als solidarische und gut gemeinte Aktion wirkt, ist in Wahrheit nicht anderes als das Missachten unserer Prinzipien. Die quotierte Redeliste ist ein wirksames und daher sinnvolles Instrument zur Verbesserung der Gleichstellung in Debatten. Ein Verband, der sich diese Gleichstellung und den Feminismus groß auf die Fahnen schreibt, hat die Quotierung einfach zu respektieren! Wenn Frauen als bloßes Mittel zum Zweck ans Redner*innenpult treten, können wir Parität der Geschlechter als unseren Grundsatz gleich begraben. Daher habe ich für zukünftige Konferenzen und Kongresse der Jusos auf allen Ebenen einen Wunsch: Farbe bekennen für gelebte Gleichstellung auch in Sprache und Quotierung!

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Wir kennen sie alle, die typischen Klischees von Mann und Frau: Die Lieblingsfarbe des Mannes ist das männliche Blau, das Lieblingsspielzeug ist das Auto und der Charakter ist geprägt von Dominanz und dem unglaublich ausgeprägten Chef-Syndrom. Die Frauen allerdings haben das Kochen, das Shoppen und die Erziehung der Kinder als Hobby, liebten es früher mit Puppen zu spielen und sind heute treue Begleiterinnen des Mannes.

Nun ja, wenn ich mich jetzt da in ein Geschlecht einordnen und dementsprechend charakterisieren sollte, falle ich ja nicht so in diese gesellschaftlich verankerte Rolle des Mannes hinein: In meiner Kindheit hatte ich ein Puppenhaus und mit Autos bzw. Technik im Allgemeinen kann ich gleich mal gar nichts anfangen (ich bin schon froh, wenn ich mit meinem kleinen, süßen Goldauto von A nach B komme). Außerdem arbeite ich auch noch in einem sozialen Beruf, der ja sowieso nur von Frauen ausgeübt wird. Ach du Schande! Qua Definition unserer Gesellschaft bin ich also eher Frau als Mann. Naja, eigentlich ja wieder doch nicht, oder? Oder bin ich eher etwa so ein Mitteldings?

Diese gesellschaftlich verankerten Klischees kommen nicht von ungefähr: Unser Alltag ist in nahezu allen Bereichen von Vergeschlechtlichung geprägt. Sei es beispielsweise die große Kosmetikindustrie, das örtliche Kleidungsgeschäft oder der Lebensmittelladen direkt vor der Haustür. Sie alle versuchen vergeschlechtlichte Produkte an den Mann zu bringen und geben damit bereits definierte Identitäten vor, indem sie den rosa Rasierer „für Sie“ oder das Superhelden-Muscle-Shirt „für Ihn“ präsentieren.

Ja, es ist richtig und unbestreitbar: Wir alle – mit einigen Ausnahmen natürlich – haben ein biologisches Geschlecht, das uns zu einem Menschen macht, der entweder Spermien oder Eizellen produziert bzw. besitzt. Aber die Natur, die uns Menschen diese spezifischen Fortpflanzungsorgane versehen hat, hat uns auf keinen Fall zu einem „Macho“ oder einem „Mauerblümchen“ gemacht. DAS macht die Gesellschaft!

Diese von der Gesellschaft sozial konstruierte Geschlechterordnung steckt den einzelnen Menschen in eine Schublade, was klar zu Benachteiligungen und Diskriminierungen derjenigen führt, die sich nicht mit dieser gesellschaftlichen „Norm“ identifizieren können. viele-geschlechter_1188x1188_q-jpgOpfer sind dabei all die Menschen, die diesen vorgegebenen Charaktermerkmalen der sehr kurz gedachten Einordnung des Menschen in die Kategorie „Mann“ bzw. „Frau“ nicht entsprechen oder sich nicht der heteronormativen Welt zuordnen (können). Dieses heteronormative System geht von einer zweigeschlechtlichen Normbeziehung aus, was konkret heißt, dass eine Frau einen Mann begehren muss und umgekehrt. Somit entsteht ein Unterdrückungsverhältnis all derjenigen, die – wie eben bereits beschrieben –  eine andere Form der sexuellen Identität für sich beanspruchen. Reproduziert werden diese Machtverhältnisse dadurch, dass wir uns alle selbst als eines der vermeintlich beiden Geschlechter sehen, von deren spezifischen Bedürfnissen ausgehen und uns folglich auch dementsprechend verhalten.

An welcher Stelle mir – darauf bezogen – dann immer die letzte Mahlzeit hochkommt, ist, wenn ich mich zwangsmäßig durch bestimmte Verhaltensweisen oder Aussagen in das Geschlecht „männlich“ einordnen muss: Oft kommen so Aussagen, wie „ein Mann muss doch mal den Frauen auf den Hintern geguckt haben, sonst ist er kein Mann“ oder „Rasieren ist doch mal mega unmännlich!“. Besonders dann, wenn mensch* darauf antwortet, dass mensch* nicht in diese Kategorie „Mann“ sondern in die des Menschen eingeordnet werden möchte, dann ist das Gelächter und das Unverständnis oftmals sehr groß, weil diejenigen den Kern dieses zutiefst unterdrückenden Systems nicht verstanden haben oder verstehen wollen. Selbst schon die Tatsache, dass jemand*e einen Menschen auf den ersten Blick nicht „eindeutig“ einem der vermeintlich beiden Geschlechter zuordnen kann, führt oft zu bloßem Anstarren, abwertenden, beleidigenden Kommentaren und Gelächter. Ist das nicht traurig?

Jeder Person sollte es doch einfach selbst überlassen sein, wie und ob sie die eigene Geschlechtsidentität definiert und auslebt! Das gesamte Leben auf diesem Erdkreis zeigt doch, dass es noch viel mehr Farben zwischen diesem Schwarz und Weiß gibt. Genauso ist es folglich auch hier! All diese Menschen, die außerhalb dieser schwarz-weißen Strichcode-Welt lebGender Rolesen, werden solange benachteiligt und diskriminiert werden, wie die Gesellschaft den männlich-sozialisierten Menschen an oberster Stelle sieht und die Welt bestehend aus lediglich zwei Geschlechtern weiter akzeptiert. Wir, die wir für eine freie, gerechte und solidarische Welt einstehen, kämpfen genau deshalb auch dafür, dass die Kategorie „Geschlecht“ keinen Einfluss mehr darauf haben sollte, wie die Chancen eines Menschen in seinem Leben aussehen. An erster Stelle kommt der Mensch mit all seinen Fähigkeiten und Talenten, wobei es keinerlei Rolle spielt, ob dieses Individuum männlich, weiblich, transsexuell, geschlechtslos oder sonst ein anderes Gender ist!

Wir sollten alle mal endlich damit aufhören, Menschen in eine Geschlechts-Schublade zu stecken und damit beginnen, diese altbackene Kategorisierung zu bekämpfen und die Konstruktion „Geschlecht“ aufzubrechen. Lasst uns doch alle einfach mal Menschen sein!

SMASH ALL THE GENDER ROLES! 

Wir Genoss*innen kennen sie gut, beliebt sind sie nur bedingt, gut besucht nur selten – die guten alten Bürger*innen-Stammtische des Ortsvereins. In Niederbayern in der schwarzen Diaspora  haben sich zudem kommunalpolitisch die Freien etabliert und es  kämpfen leider einige Ortsvereine der SPD ums Überleben. Dabei ist der politische Diskurs absolut notwendig, wenn die Parteibasis vor Ort „politisieren“ möchte. Im September haben wir uns im Ortsverein Eggenfelden über einige essentielle  Themen der Bundespolitik unterhalten. Ohne den anwesendem Heimatabgeordneten Florian Pronold – ganz unter uns Genoss*innen des Ortsvereins und einem politisch interessierten Gewerkschafter, wohnhaft in einem Ort ohne aktiven SPD-Ortsverein. Mein fleißiger und rhetorisch wirklich grandioser Stellvertreter Thomas Asböck und ich haben den Stammtisch vorbereitet. Unser Ziel war es, dass zum Thema Freihandelsabkommen, Gesundheits- und Pflegepolitik sowie Verteilungsfragen und soziale Schieflagen diskutiert wird und selbstverständlich auch Forderungen formuliert werden können.

Eggenfelden gehört zum Bundestagswahlkreis Rottal-Inn, der die Landkreise Rottal-Inn und Dingolfing-Landau umfasst. Direkt gewählter Abgeordneter ist seit 1994 Max Straubinger von der CSU. Aus meiner Sicht überwiegend ein „Dampfplauderer“, der erst seit knapp zwei Jahren zur Höchstform aufgelaufen ist und seiner wahren Bestimmung voller Eifer nachgeht. Als Präsident des Deutschen Instituts für Reines Bier e.V.. Seitdem lässt er wirklich kein Bierzelt mehr aus. Irrwitzig finde ich auch, dass der langjährige „Sozialexperte“ der CSU mindestens 100.000 Euro jährlich als Allianz-Generalagent „hinzuverdient“, wie ein bedürftiger Aufstocker, der von seiner Vollzeitarbeit nicht leben kann. Aufgefallen ist Straubinger zudem mit völlig unsäglichen Äußerungen, dass er gerne geflohene Menschen wieder nach Syrien schicken möchte, da es auch dort Orte geben soll, an denen man leben könne. Mich würde es nicht wundern, wenn er einen Vertrag mit dem syrischen Tourismusverband eingegangen ist – dieser wirbt ja bekanntlich mit dem Slogan: „Syria Always Beautiful“.

Zurück zum Bürger*innen-Stammtisch in Eggenfelden. Unsere wohlgeschätzte und stets geschliffen redende Genossin Swoboda merkt an, dass sich bei ihr, je mehr sie lese, manchmal Ernüchterung breit mache. Und unsere Sozialistin, Jahrgang 1928, liest noch täglich den Rottaler Anzeiger – ein Blatt, das man halt so liest, und zusätzlich die Süddeutsche. Damit liest sie vermutlich mehr Tageszeitungen als 90% der Rottaler*innen – aber sie ist eben auch eine Sozialistin.

Ein Dorn im Auge ist uns Genoss*innen der Abkehr von der paritätischen Finanzierung der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung. Der Arbeitgeberanteil ist eingefroren, der Arbeitnehmer*innenanteil kann bedarfsweise – wenn ich dieses Unwort schon höre,  erhöht werden. Dies trifft die Menschen hier vor Ort natürlich stark  und es kann niemand nachvollziehen, weswegen hier die schwächeren Schultern mehr zu leisten haben wie die stärkeren Schultern. Thomas Asböck erläutert, dass Max Straubinger in der Vergangenheit öffentlich Stellung für die Arbeitgeberseite bezogen hat. Die Unternehmen würden mit  dem Privileg der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ja bereits besondere Risiken in Kauf nehmen und wären so schon ausreichend belastet. Ein Argument bei dem mir der Mund offen stehen bleibt. Hier sind wir uns unisono einig: Die Rückkehr zur paritätischen Beitragsfinanzierung für die gesetzliche Krankenversicherung ist eine dringende Notwendigkeit. Ich stelle kurz das Konzept der Bürger*innen-Versicherung vor und verdeutliche, wie wichtig es ist diesen Systemwandel jetzt zu vollziehen. Tom Asböck verdeutlicht, dass dies im Jahr 2005 unser Hauptthema beim Bundestagswahlkampf war. Seitdem ist viel Wasser die Rott hinunter geflossen, wie ich finde. Als kleine aktuelle Ergänzung vom gestrigen Samstag, 08. Oktober  sei zu meiner Verwunderung gesagt, dass laut unseres erneut aufgestellten Bundestagskandidaten Florian Pronold das Thema Bürger*innen-Versicherung eines der zentralen Themen des Bundestagswahlkampfes werden wird.

Die Debatte am Stammtisch um die gesetzliche Krankenversicherung geht weiter und Karl Riedler ergreift das Wort. Er spricht sich deutlich für die eingangs diskutierte Bürger*innen-Versicherung aus. Riedler, ausgezeichnet mit der Georg-von-Vollmar-Medaille, sitzt seit 50 Jahren im Eggenfeldener Stadtrat und war 12 Jahre lang Erster Bürgermeister von Eggenfelden, zuvor Direktor der AOK Eggenfelden. Unser „Tscharlie“ fehlt bei fast keinem politischen Stammtisch des Ortsvereins und ergreift auch noch immer im Stadtrat das Wort, wenn die Schwarzen, die Freien oder Unabhängigen das „Soziale“ mal wieder nicht so wichtig nehmen. Die Bürger*inne-Versicherung diene einerseits als solidarisches Versicherungsmodell und andererseits als klare Abgrenzung zur CDU und vor allem zur CSU. Das ist es, was Karl Riedler so wichtig erscheint. Hier kann ich ihm nur voll und ganz beipflichten. Ich stelle jetzt nicht die Frage, wie das unser Bundestagsabgeordneter Max Straubinger sieht, wo er doch über 100.000 Euro pro Jahr mit seiner Allianz-Generalagentur einfährt. Ist mir auch ziemlich egal, wie der das findet. Ein Kapitalist, der das eigene Kapital schwinden sieht, der jammert immer.

Ganz aktuell, zwei Tage nach dem Parteikonvent zu CETA, wird unser Stammtisch abgehalten. Hierbei habe ich mich ganz deutlich geäußert, dass ich die roten Linien überschritten sehe und daher das Abstimmungsverhalten unseres SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold nicht nachvollziehen kann. Da Florian Pronold seit 2002 für unseren Bundestagswahlkreis Abgeordneter ist, verfolgen wir den Wandel vom linken Juso-Abgeordneten zum Staatssekretär besonders kritisch. Irgendwie ist es ihm aus meiner Sicht nicht ausreichend gelungen, sich hier im Wahlkreis ein eigenes Profil zu erarbeiten, das ihn zum „Kümmerer für die kleinen Leute im Rottal, im Inntal oder im Vilstal“ auszeichnet. Zum Glück ist er in letzter Zeit als parlamentarischer Staatssekretär sehr engagiert, was auch der Stadt Eggenfelden bereits zu Gute kam. Immerhin haben wir 2,5 Millionen Euro für ein zukunftsweisendes Förderprojekt erhalten. Jetzt muss „nur“ noch die Eggenfeldener Stadtpolitik einen richtig guten Job machen. Eggenfeldens rote Bürgermeisterin (3. Bürgermeisterin) Johanna Leipold ist ebenfalls, im Anschluss an einen wichtigen kommunalpolitischen Termin, noch bei unserem Stammtisch erschienen. Sie möchte den Dialog mit Florian Pronold suchen und ihn fragen, was ihn zu seinem Abstimmungsverhalten bewogen habe. Das direkte und offene Wort von Johanna schätze ich wirklich sehr. Sie ist eine leidenschaftliche Kommunalpolitikerin, die aber auch die Entscheidungen im Deutschen Bundestag stets kritisch hinterfragt. Leipold stand einer großen Koalition deutlich weniger skeptisch gegenüber als ich, weil sie überzeugt zu sein scheint, dass die Kompromisse, die die SPD der Union abringen konnte, ganz wichtig sind für die Menschen auch hier vor Ort.

„De do obn und mia do untn“ ist  für mich schon fast das Unwort des Jahrzehnts. Mir ist es viel zu einfach, den Abgeordneten oder dem Parteivorstand den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben. Für mich als Sozialist verläuft das „Wir“ und das „Die“ immer noch zwischen Arbeiter*innen/ Arbeitnehmer*innen/ Beamt*innen/ prekär Beschäftigten/ Freiberufler*innen/ Rentner*innen/ usw. auf der einen Seite und den Kapitalist*innen auf der anderen Seite. Wenn wir es zulassen, dass das Spannungsfeld zwischen „Uns“ und den Parlamentarier*innen weiter so leidenschaftlich abgesteckt wird, dann können letztendlich nur die Kapitalist*innen und die faschistischen Kräfte gestärkt aus dieser Auseinandersetzung hervor gehen. So viel Selbstkritik muss sein. Wir Sozialist*innen müssen wieder den „Klassenkampf wagen“ gegen Großkonzerne und das kapitalistische Unternehmertum. Natürlich können wir als Basis mitentscheiden, wen wir als Bundestagskandidat*innen nominieren und wie wir uns mit der bayerischen Listenreihung präsentieren wollen. Einerseits ein weiter so mit der Union oder andererseits einem r²g-Bündnis. Weshalb dann von unserer gestrigen Bundeswahlkreiskonferenz mehrheitlich eine hauptamtliche Mitarbeiterin zur Listenreihung entsandt wird bleibt mir ein unverständliches Rätsel

Zurück zu unserer Genossin Martha Swoboda und unserer Veranstaltung in Eggenfelden. Sie sei sich dessen bewusst, dass wir hier von unserem Stammtisch aus die Bundespolitik nicht verändern können. Aber wichtig ist es ihr schon, dass wir das Wort ergreifen und Alternativen zu den kapitalistischen Auswüchsen aufzeigen.

In rund zwei Wochen werden wir uns erneut zum Stammtisch verabreden. Es wird dann unsere SPD-Stadtratsfraktion über aktuelle Themen aus dem Rathaus berichten und offene Fragen beantworten. Immerhin sind wir in Eggenfelden wieder zweitstärkste Kraft hinter den Schwarzen und dürfen 5 Stadträt*innen stellen, aber verglichen mit den vergangenen Jahrzehnten und langjährigen absoluten Mehrheiten werden wir im Jahr 2020 erneut um jede Stimme kämpfen müssen. Damit es uns gelingt am Ball zu bleiben, versuchen meine Mitstreiter*innen und ich den Ortsverein so engagiert wie möglich zu führen.

Benjamin Lettl,
Vorsitzender des SPD Ortsvereins Eggenfelden
Kreisvorsitzender der Jusos Rottal-Inn

Einigkeit (?) und Recht und Freiheit

menschen-auf-der-mauer-am-brandenburger-tor_foto_lemo-f-6-176_ulsAm kommenden Montag jährt sich die Deutsche Einheit zum 26. Mal. Doch was hat sich seitdem geändert und was können wir noch heute von dieser Zäsur in der Weltgeschichte lernen?
„Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“, dieser Satz von Willy Brandt ist in das kollektive Gedächtnis eingebrannt wie kaum ein zweiter, der die Wende beschreibt. Doch dieser Satz ist nur der Schluss einer langen und harten Arbeit, die Willy Brandt in die Wiedervereinigung investierte. Er war der Politiker, der durch seine weise und vorausschauende Politik, diesen Schritt erst ermöglicht hat. In seiner Zeit als Kanzler legte er den Grundstein, er brachte den Wandel durch Annäherung, weg vom alten Muster der Konfrontation und Eskalation hin zu einer Politik der Sühne und Demut. Sein Kniefall von Warschau wandelte das Bild von Deutschland in der Welt, aber vor allem besserte dies das Verhältnis zu Polen, das ein sehr leidvolles Jahrhundert hinter sich hat. Willy Brandt nahm auch Opfer in Kauf, die in der eigenen Bevölkerung nicht auf allzu großes Verständnis trafen. So akzeptierte er endgültig die Ostgrenze von Gesamt-Deutschland und nahm somit den Verlust der ehemaligen Gebiete Pommern und Schlesien in Kauf, was vor allem bei den Vertriebenenverbände auf Unverständnis und Wut stieß.
Doch nicht nur für die deutsch-deutschen Beziehungen war er der richtige Kanzler zur richtigen Zeit, er versuchte auch zwischen den beiden Supermächten, der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten von Amerika, einen Weg, weg vom Wettrüsten und Konfrontation in Stellvertreterkriegen, hin zu einer friedlichen Koexistenz, zu zeigen. Ihm war bewusst, was vor allem für Deutschland als Land zwischen den Fronten auf dem Spiel stand. Beide Supermächte hatten die Atombombe und würden im Fall der Fälle nicht zögern diese einzusetzen.
Brandts Bemühungen fanden sich in den Ostverträgen wieder und auch in den SALT I Verträgen die beide zur Entspannung der angespannten Lage weltweit beitrugen.
Doch so wichtig die Brandtsche Entspannungspolitik auch war, um die deutsche-deutsche Trennung zu überwinden, war ein politischer Wandel durch die beiden großen Kontrahenten in West und Ost notwendig. Dieser Wandel wurde in der UdSSR durch die Ernennung von Michail Sergejewitsch Gorbatschow zum Generalsekretär des Zentralkomitees und später zum Staatspräsident der Sowjetunion eingeleitet. Gorbatschow brachte durch seine Politik von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) das Tauwetter und somit das entscheidende Moment, um den Eisernen Vorhang zum Fall zu bringen und die Trennung zu überwinden. Die Regierung Kohl musste nun schnell handeln, denn es war nicht absehbar, wie lange Gorbatschow sich noch an der Spitze der UdSSR wird halten können. Schlussendlich gelang dies und auch Frankreich, das in seiner Geschichte keine gute Erfahrung mit einem großen und starken Deutschland als Nachbarn gemacht hatte, konnte überzeugt werden, den Zwei plus Vier Vertrag zu unterzeichnen.
Doch wie sieht es heute aus? In Deutschland schallt der Spruch „Wir sind das Volk“ wieder durch die Straßen, jedoch in einem sehr hässlichen Kontext. War dieser Ausruf 1989 ein Ausdruck des Unmuts darüber, dass Wahlen manipuliert wurden und so die Bevölkerung hintergangen wurde, so wird er heute genutzt um Menschen, die nach Deutschland kommen, zu zeigen: wir sind das Volk und ihr gehört nicht dazu, wir wollen euch hier nicht. In Europa entsolidarisieren sich Staaten der EU, die selbst jedoch nach dem Zusammenfall der UdSSR und auch heute noch durch die Solidarität der anderen EU Staaten massiv profitierten. Man könnte im Jahr 2016 meinen, dass nichts aus der Vergangenheit gelernt wurde. West und Ost in Form von Russland und den USA rüsten beide wieder auf. Russland hält große Militärparaden mit atomaren Waffen auf dem Roten Platz in Moskau ab und die USA halten mit der Nato große Militärmanöver in Osteuropa ab. Beide treffen in Syrien aufeinander und verbal eskaliert das Verhältnis auf das schlechteste Niveau der vergangenen Jahrzehnte.
Wir brauchen wieder mehr Brandtsche Politik für eine neue Annäherung und mehr Solidarität. Ost und West in Deutschland, Europa und der Welt müssen sich die Hände reichen und so gegen den Terrorismus und die Entsolidarisierung gemeinsam vorgehen. Die politischen Maßnahmen mögen heute vielleicht unpopulär und teuer sein, sie werden sich aber in Zukunft bezahlt machen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen vor einem der schmutzigsten Wahlkämpfe zwischen den beiden unbeliebtesten Kandidat*innen der Geschichte. Während man über Donald Trump wohl keine Worte mehr zu verlieren braucht, droht Hillary Clinton über eine FBI-Anklage zu stolpern. Sie rühmt sich zwar, die erste weibliche Präsidentschaftskandidatin zu sein, doch gab es die bereits 1872 mit der leider in Vergessenheit geratenen Victoria Woodhull. Auch bei der letzten Präsidentschaftswahl kandidierte mit Jill Stein eine Frau.

Die größte Beliebtheit genießt 2016 Bernie Sanders, der zwar allerorten gönnerhaft als „selbsternannter Sozialist“ bezeichnet wird, davon aber keinen Schaden zu nehmen scheint. In aktuellen Umfragen schneidet er gegen Donald Trump um einiges besser ab als Hillary Clinton, die gegen Trump nur einen äußerst knappen Vorsprung hat und bei Wechselwählern sogar hinter dem Libertären Kandidaten Gary Johnson liegt. Nach der globalen Krise des Kapitalismus erkennt eine neue US-Generation ein halbes Jahrhundert nach der McCarthy-Ära, dass es Schlimmeres gibt, als für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einzutreten und dafür auch auf die Straße zu gehen.

Wohl niemand in den den USA (und schon gar nicht im Kongress) vertritt diese Werte so energisch wie Bernie Sanders. Zuerst im Kongress für Rassengleichheit (CORE), beim „Marsch auf Washington“ an der Seite von Martin Luther King, bei der „Bread and Law Task Force“, später als Bürgermeister von Burlington, als Abgeordneter im Repräsentantenhaus und seit 2006 im US-Senat.

Wenn in den Vorwahlen versucht wurde, Sanders in Misskredit zu bringen, dann wurde er zumeist nicht inhaltlich gestellt, sondern nur erläutert, dass er aufgrund der Superdelegierten ja ohnehin keine Chance habe, auf dem Parteitag gewählt zu werden. Doch die vielen jungen Bernie-Unterstützer*innen lassen sich davon nicht Kirre machen.

2016 geht es nicht darum, einen einzelnen Kandidaten zu installieren, es geht um mehr. Es geht darum, ein ganzes Land zu verändern. Auch der amtierende US-Präsident Obama sprach schon vom Wandel, den das Land so dringend brauche. Anhaltende Blockaden durch die Republikaner und auch durch konservative Demokraten (die sogenannten „Blue Dogs“) haben einen solchen Wandel jedoch bislang verhindert.

Es geht jetzt darum, endlich den Mut aufzubringen und gegen jegliche Form von Diskriminierung sowie für soziale, ökonomische und ökologische Gerechtigkeit zu kämpfen. Und wenn das dann Sozialismus ist – dann ist das gut so!