Ein freudloses „JA“ zur GroKo und die Bekanntgabe der neuen SPD – Minister*innen

Am 24. September 2017 gegen 18 Uhr erklärte Martin Schulz im Willy Brandt Haus die Zusammenarbeit mit der Union für beendet und bekam dafür viel Beifall, vor allem von den Jusos.

Nach dem ernüchternden Wahlergebnis von 20,5% bei der Bundestagswahl, schien dies einen vernünftigen Weg darzustellen. Noch am Vormittag des 20. November, die Koalition aus Union, Grünen und FDP war nicht zustande gekommen, war Schulz immer noch der Meinung, dass die Partei nicht für eine Regierungsbeteiligung zu haben sei.

161 Tage nach der Bundestagswahl, verkündete SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan gegen 9:30 Uhr das Gegenteil.

Wie es dazu gekommen ist? Zwei Drittel der abgegebenen SPD-Mitgliederstimmen hatten „Ja“ zu einer erneuten GroKo gesagt. Das ist das Ergebnis einer Zeit des Auf und Ab, des Für und Wider.

Für uns, die Jusos, ein eher überraschendes Ergebnis, denn ein so klares Ja zu GroKo hätte wohl niemand erwartet. Doch woran mag es liegen? Selbst Andrea Nahles gab zu, dass es im Parteivorstand keinen „Plan B“ für den Fall des Scheiterns der Mitgliederbefragung gegeben habe. Das dachten sich wohl schon viele im Voraus und haben deshalb mit Ja gestimmt.

Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jusos, war mit diesem Ergebnis auch alles andere als zufrieden, ebenso wie wir, die Jusos.

Ich kann allerdings auch nur seine Worte wiederholen, „Wir sind keine schlechten Verlierer und werden jetzt versuchen, das Beste daraus zu machen.“

Auch die Forderung, die SPD zu erneuern, war laut geworden. Möglicherweise ist ein erster Schritt in diese Richtung die Bekanntgabe der neuen SPD-Minister*innen.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz bestätigten bei der Pressekonferenz die Namen, die bereits im Vorfeld kursierten. Der erste Bürgermeister von Hamburg, Scholz, wechselt, wie zu erwarten war, nach Berlin und übernimmt den Posten des Bundesfinanzministers sowie Vizekanzlers. Der bisherige Justizminister, Heiko Maas, leitet nun das Außenressort. Der neue Arbeitsminister wird Hubertus Heil. Im zukünftigen Kabinett werden, auf der Seite der Frauen, Katarina Barley als Justiz-, Franziska Giffey als Familien- und Svenja Schulze als Umweltministerin, sitzen.

Michael Roth bleibt Staatsminister im Auswärtigen Amt und die SPD- Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik.