SPD – Wer hat Angst vor der Basis?

„Ich habe immer großen Wert darauf gelegt, die direkte Beteiligung in der Partei zu erhöhen.“ – Sigmar Gabriel, gefragt nach der Möglichkeit einer parteiinternen Urwahl über die Kanzlerkandidatur.
Was als Aussage des Parteivorsitzenden auf den ersten Blick überraschen mag, relativiert sich bei Betrachtung des Entstehungsdatums dieses Satzes: 10.08.2015. Gut, ist immerhin schon wieder über 1 Jahr her. Von Sigmar Gabriel sind wir es ja gewohnt, dass er seine Positionen das ein oder andere Mal wechselt. Man ist eher schon überrascht wenn er eine Position länger als 5 Minuten hält.
Aus Gründen der Fairness sollte an dieser Stelle aber nicht unerwähnt bleiben, dass Gabriel damals ergänzte, dass es mehr als einen Kandidaten (sprich: ihn) geben muss, damit eine Urwahl Sinn macht. Inzwischen hat sich allerdings einiges getan – mit Martin Schulz gibt es zumindest eine denkbare Alternative. Auch der Name Olaf Scholz hält sich in den Medien. Und wenn er gerade einmal nicht dort ist, bringt ihn Gabriel selbst wieder ins Spiel.

Was für Möglichkeiten hat die SPD also? Sie könnte eine Urwahl durchführen, in welcher der Zusammenhalt der Partei gestärkt wird, durch die sie öffentliche Aufmerksamkeit für ihre Inhalte und die Kandidat*innen bekommt und aus der am Ende (hoffentlich) die beste Kandidatin, bzw. der beste Kandidat mit der Basis im Rücken hervor geht.
Oder man macht es wie Hannelore Kraft. Indem man sagt, man wisse schon ganz genau wer Kanzlerkandidat werde. Verraten will man es aber nicht. Oder wie der Sigmar Gabriel von heute, der von einer Urwahl in der Regel gar nichts mehr wissen will. Oder wie Andrea Nahles: Sie hält einen Mitgliederentscheid lediglich für „Quatsch“.
So erzeugt man keine Aufbruchsstimmung, so motiviert man keine Parteimitglieder, sich im Wahlkampf mit allem was sie haben für die Partei einzusetzen. So erreicht man nur eins: Eine Steigerung der Politikverdrossenheit, nicht nur in der eigenen Partei.

Sicher, die anscheinend zur innerparteilichen Wahl stehenden Kandidaten sind nicht dazu geeignet den linken Parteiflügel zu Begeisterungsstürmen hinzureißen, aber ob nun Gabriel, Schulz oder Scholz: Es wäre schön wenigstens die Wahl zu haben. Immerhin besteht diese Möglichkeit bei uns noch, im Gegensatz zu unserem Koalitionspartner, wo andauernde Alternativlosigkeit herrscht.
Natürlich wäre es gut, wenn sich bei einer Urwahl auch noch eine Frau in der SPD finden würde, die sich dem Kanzlerinnen-Job stellen will. Auch ein jüngeres Gesicht könnte definitiv nicht schaden. Aber lieber habe ich eine Wahl mit -für mich- nicht optimalen Kandidaten, als gar keine.
Das dürfte einigen bekannt vorkommen, denn so funktioniert Demokratie nun einmal.

Weiterhin sollte aber auch nicht vergessen werden, was für ein Armutszeugnis die aktuelle Lage für die Basis dieser stolzen Partei ist. Es brodelt an vielen Ecken. Alle haben etwas zu beanstanden und den wenigsten scheint zu gefallen, wie die Krönung unseres Kanzlerkandidaten vonstatten geht. Doch kommt vernehmbare Unruhe in der Partei auf? Formiert sich der Widerstand oder gibt es gar ein breites Aufbegehren gegen dieses zutiefst undemokratische Verfahren? Fehlanzeige.
Trotz des, einer Volkspartei unwürdigen, Umfragetiefs herrscht eine seltsame Trägheit, fast Resignation. Alle ziehen sie weiter die Bequemlichkeit vor, beklagen sich bei ihren Mit-Genossen*innen oder schreiben bestenfalls einen Text in einem Blog, bei dem sie sicher sein können, dass er keine Konsequenzen haben wird.

Die Option des Mitgliederbegehrens, §13 (3) im Organisationsstatut der SPD, zum Erreichen eines Mitgliederentscheides über die Kanzlerkandidatur wurde nie in Betracht gezogen. Verständlich, dass nicht alle die Zeit für so etwas aufbringen können, aber warum sich unter den 442.814 Mitgliedern niemand gefunden hat, bleibt mir ein Rätsel. Zugegeben: Die Aussichten auf Erfolg scheinen recht klein, die Parteispitze scheint daran schließlich auch keinerlei Interesse zu haben.

Bei manchen aus der Führungsebene kann man aber auch den Eindruck bekommen, dass sie einfach darauf warten, dass die SPD beim kommenden Wahlkampf scheitert, um dann in einer marginalisierten und gedemütigten Partei bequem Karriere zu machen. Man muss nicht stolz auf die eigene 150-jährige Geschichte sein, um das beschämend und erbärmlich zu finden. Sicher, die Chancen auf ein gutes Ergebnis bei dieser Bundestagswahl stehen nicht gut, aber sich jetzt schon in sein „Schicksal“ als künftige Oppositionspartei oder – noch schlimmer – als erneuter Juniorpartner in einer Großen Koalition zu fügen, ist absolut inakzeptabel!

Also, liebe Parteispitze, lieber Sigmar, warum versuchen wir es nicht mit etwas Basisdemokratie, hauchen dieser Partei wieder etwas Leben ein und machen sie fit für den Wechsel 2017?
Die Chance besteht, wir müssten sie nur nutzen. Und nein, lieber Sigmar, ich glaube nicht, dass du eine Urwahl zum Kanzlerkandidaten gewinnen würdest, dazu hast du dir zu viel geleistet in den letzten Jahren. Aber solltest du gewinnen, stehen wir hinter dir und unterstützen dich, denn so funktioniert Demokratie, auch innerparteilich.

Und wer weiß, vielleicht bist du ja einmal mehr in der Lage uns zu überraschen…

 

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